Bis Ende Juni 1999 wurden im Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) Auskünfte auf die Frage, ob eine bestimmte Marke eingetragen ist ("Auskünfte über identische Marken") ohne gesetzlichen Auftrag erteilt.

In diesem Zusammenhang sei erwähnt, dass die Prüfung der Schutzfähigkeit einer bestimmten Marke erst im förmlichen Eintragungsverfahren, die Klärung der Frage, ob verwechselungsfähige, ältere Zeichen entgegenstehen, entsprechend der gesetzlichen Vorschriften, erst im Widerspruchsverfahren erfolgt.

Sie haben weiterhin die Möglichkeit, eine Recherche nach eingetragenen nationalen, europäischen und IR-Marken in unseren Auslegehallen in München und Berlin sowie auch in den Patentinformationszentren (PIZ) selbst durchzuführen.

Dort wird man Ihnen gern dabei behilflich sein. Die Anschrift des "PIZ in Ihrer Nähe" kann unter der Tel. Nr:: 089-2195 2291 erfragt werden.

Recherchen nach identischen Marken, sowie auch komplexe Ähnlichkeitsrecherchen, werden darüber hinaus auch von gewerblichen Informationsvermittlern bzw. Patentberichterstattern durchgeführt.

Sie können das vollständige Verzeichnis der PIZ und ein Verzeichnis der Patentberichterstatter telefonisch unter der Mailbox-Nummer 089- 2195 3520 bestellen. Der Versand dauert in der Regel ein bis zwei Wochen.

Beide Verzeichnisse können auch vom Internet – Angebot des DPMA unter der URL: